Liebe Freundinnen und Freunde !
Auch bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die AfD fast überall auf 20% geklettert, in der Stahlstadt Salzgitter wurde sie stärkste Partei. Jetzt stellt sich die Frage, was wir daraus lernen. Wir konnten im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern erleben: Manuela Schwesig und die MV-SPD profilieren sich mit Beitragsfreiheit Kita, Kostenbefreiung Hort, ÖPNV- Rabatte für Senioren, der Kritik am Sozialabbau im Sozialstaat durch die Bundesrepublik.
Herkömmliche Wahlanalysen haben wir seitdem gehört und gelesen. Besonders wichtig ist es, wie retten und bewahren wir Vielfalt und Zivilgesellschaft. Das verlangt unter anderem, wir müssen das Informationsfreiheitsgesetz bewahren: die Bundesregierung bedroht dieses Gesetz.
Und: es wurde in Sachsen-Anhalt, in Berlin, in MV soviel taktisch gewählt, dass keine der üblichen Wahlanalysen greift: am Beispiel von Halle III (direkt gewählt die Linke, die – ähnlich Halle II und Magdeburg II – die meisten Zweitstimmen Grün). Ein „Weiter so“ kann es nicht geben. Wir nehmen gigantische Schulden auf, um diese in die Hochrüstung zustecken, aber sparen in Sozialpolitik. Bis 2020 sollen 700 Milliarden in Rüstung gesteckt werden.
Was bedeutet dies für Berlin? Was bedeutet dies für Bezirke wie Marzahn-Hellersdorf nach der Wahl kommunalpolitisch? Dort wurde schon ein AfD-Kandidat direkt in den Bundestag gewählt. Jetzt gibt es drei AfD-Stadträte Wehret den Anfängen!
Wer nicht kämpft, hat schon verloren!
Ohne eine Aufarbeitung der eigenen Fehler ist unsere SPD sofort in diese schwarz-roten Regierungen gestartet. Wir waren ja insgesamt mit dem Wahlprogramm und vielen Forderungen unserer Partei nicht zufrieden. Nach dem Aus der Ampel hatten wir einen klare(re)n friedens- und entspannungspolitischen Kurs, deutlichere Forderungen nach Steuererhöhungen bei Erbschafts- und Vermögenssteuer und Veränderung der Schuldenbremse, nach sozialen Fragen wie den Mietendeckel für Ländereinzeln zu ermöglichen erwartet. Dies ist leider ziemlich unklar geblieben, nichts ist davon geschehen. Großes Bedauern war allgemein, dass der bei uns sehr beliebte Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich verdrängt wurde.
Koalitionen sind natürlich immer Kompromisse; aber zugleich Kampfauftrag. Uns erscheint das Ergebnis sehr dünn, zu dünn. Wir finden es sehr problematisch in den Bereichen Migration, bei den Mieten, beim Arbeitstag, in der Hochrüstung und bei einer glaubhaften Ausfinanzierung. Diesen letzten Fehler vager Versprechungen erleben wir bereits in der Berliner Landes-Koalition .
Das hat sich jetzt gerächt. Wir haben in den letzten Wochen DESHALB große Wahlniederlagen eingefahren, daraus müssen wir lernen und glaubwürdige Konsequenzen ziehen.
Wir Sozialdemokraten müssen soziale Themen, Mieten, internationale Solidarität, Gerechtigkeit etc. viel stärker aufgreifen;
Ohnmacht und Resignation sind nicht hilfreich. Wir finden es wichtig, mitzuarbeiten. Gesellschaftlicher Fortschritt und gesellschaftliche demokratische Entwicklung sind leider bedroht, sie entwickeln sich im Schneckentempo.
Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt! Und: wir müssen auch träumen können…
Wie sehen Sie das? Reden Sie mit uns! Helfen Sie uns bitte …
Geben Sie Hinweise und Tips, sowohl zur Bundespolitik als auch kommunal.
Kommen Sie zu unseren Veranstaltungen z.B. zu unseren Kinderfesten!
Wer nicht kämpft, hat schon verloren!
SPD Dahlem
Thaliaweg 15, 12249 Berlin
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