kurz berichtet [Nr. 11/20]

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

 

Wir wünschen Euch (uns) allen ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2021,  auch politisch und privat.

 

Bleibt gesund und bleibt aufrecht !

 

 

In den USA ist Donald Trump abgewählt, wir sind gespannt auf den gewählten Präsidenten! Vor uns stehen Wahlen in Berlin und  für den Bundestag; Wahltag wird der 26. September sein.

 

Corona bestimmt aber die Gegenwart, verdeckt andere ernsthafte Probleme. Gerne würden wir zuversichtlicher in das neue Jahr gehen.

 

Aber Corona ist nicht alles:

 

  • Die von den meisten von uns nicht gewollte Große Koalition leistet Beachtliches z.B.  bei der Grundrente, beim Abbau der Hartz IV-Schäden, bei der Abarbeitung des Koalitionsvertrages. Die Grundrente startet zum Januar 2021, ein Mindestlohn  für Auszubildende ist neu. Gerade wurde letzte Woche in der entscheidenden Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion  wieder die Bewaffnung der Drohnen abgelehnt. Unser Dahlemer Antrag vom Oktober 2020 wurde vom SPD-Landesparteitag mit 84  % beschlossen, SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans folgte uns, ebenso die Bundestagsfraktion. Es gibt also auch richtige Erfolge. Von den schrecklichen Erhöhungen des Rüstungshaushaltes wollen wir an dieser Stelle lieber nicht reden. Ein Aussetzen der Schuldenbremse, Kurzarbeitergeld und 300 € zusätzliches Kindergeld, keine Zuschüsse für Verbrennungsmotoren zeigen deutlich eine sozialdemokratische Handschrift in der GoKo unter Corona-Bedingungen– auch wenn uns dies in Umfragen nicht zugute kommt.
  • Rot-Rot-Grün in Berlin  liefert immer weitere wichtige politische Schritte: Zum 1. Januar 2020 gilt ein Mindestlohn von 12, 50 € bei öffentlichen Aufträgen, es gilt  der Mietendeckel, die zweite Stufe des Mietendeckels gilt seit November, die Gehälter sind erheblich gestiegen, Grundschullehrer*innen werden wie andere Lehrer bezahlt, in 2020 wurde der 8. Mai , der 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus einmalig ein freier Feiertag sein; die unbürokratische Coronahilfe für Selbständige über die IBB war ein echter Erfolg – jetzt wird diese von vielen Medien niedergeredet. Und: der Mietendeckel hat die zu vermietenden Wohnungen nicht verringert. Ein Solidarisches Grundeinkommen hat in Berlin 1000 Arbeitslose für fünf Jahr beschäftigt zu sozialen Konditionen..
  • Die Kollateralschäden des Neoliberalismus mit dem Kaputtsparen des öffentlichen Dienstes und auf Verschleißfahrens der öffentlichen Infrastruktur bei gleichzeitigem Privatisierung  bzw. Verschleuderns kommunaler Güter bedrohen diesen Erfolgsprozess erheblich: zu wenig Lehrer, zu wenig Kompetenz in der öffentlichen Dienstleistung, zu wenig Personal, zu geringe Ausbildungskapazität. Darunter leiden wir erheblich; von eigenen aktuellen Fehlern abgesehen. Wir haben eines der besten Gesundheitssysteme, aber auch hier wurde gekürzt, gespart, privatisiert, aktuell werden in 2020 in Deutschland
  • Bitte seht Euch Lily Blaudszuns Beschreibung der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion an

 

 

https://youtu.be/5LaJIpo7Zvw

 

 

 

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