kurz berichtet #06

kurz berichtet [Nr. 6 aus 2020]

Termine

Bitte beachtet unsere aktuellen Termine. Diese sind hier einsehbar.

unsere Planungen

Was planen wir : Treffen im Garten ? es wird ungewöhnlich:  kein Marathon, kein Kinderfest, kein Stand zur Einschulung; wir versuchen den Tanz in den Mai am 30. Oktober nachzuholen, ob die Herbstreise nach Zagreb stattfinden kann, ist noch  unklar, ziemlich sicher geht es  Mitte Oktober nach Warschau.

Kreisdelegiertenversammlung

Die (Wahl-) Kreisdelegiertenversammlung wird Montag, den 28. September 2020 in  der Classic Remise Moabit, einem alten Straßenbahnhof  stattfinden; der Wahl-Landesparteitag am 31. Oktober im Estrel.  Am 19. Dezember wird der Landesparteitag zur Aufstellung der Bundestagsliste  für 2021  stattfinden, dafür müssen wir im September unsere Kreisvertreter aufwendig auf einer Wahl-Abteilungsversammlung wählen – wegen Corona in einem Raum wie dem Bürgersaal.

weiteres

• Wie angekündigt, hatte Deutschland 47 Flüchtlinge aufgenommen; Innensenator Geisel hat mit Bezug auf  § 23.1 Ausländergesetz  einen Brief an  Horst Seehofer geschrieben . Es wurden immer noch nicht weitere aufgenommen. Das schleift erheblich. Die Berliner Flüchtlingsheime reduzieren aktuell gerade ihr Personal !!!! Jetzt verbietet Seehofer  die Aufnahme weiterer Flüchtlinge;  und in  Griechenland und in Lampedusa landen immer weitere Flüchtlinge.
• wir sind aktuell ansonsten recht froh in Deutschland zu leben. Alle Corona-Krisen/Arbeitsplatz-Gefährdung/Leistungskürzungen hin und her – wir hier haben noch einmal Glück gehabt. Wir merken die Sozialdemokraten in der Regierung. In den Meinungsumfragen zeigt sich dies zwar nicht. Auch in der EU hat der Bundes-Finanzminister sein Sparkommissariat aufgegeben. Es gilt Europa zu erhalten – es ist massiv gefährdet.

Leseempfehlungen

• Dierk Hirschel , das Gift der Ungleichheit, Berlin 2020, Dirk ist der Chef-Ökonom von Verdi
• Gustav Horn, Gegensteuern, Berlin 2020, Gustav Horn war Leiter des IMK (als er beim neoliberalen DIW gegangen wurde) und ist jetzt Mitglied des SPD-Partei-Vorstandes
• Corona-Krise  in SPW 237, der Zeitung der SPD-Linken (mit Beiträgen von Dierk Hirschel, Klaus Dörre, empfehle  Carsten  Sieling zum Lastenausgleich (!!)
  Carsten Sieling ist der ehemalige Bremer Bürgermeister mit interessanten Aspekten zur Vermögenssteuer                                       

Bitte seht euch die aktuelle Fenster der  Schleicherschen Buchhandlung an.

kommunalpolitische Themen

Ihr habt uns viele aktuelle  kommunalpolitische Themen benannt,  von denen ihr findet, sie sollten von uns bearbeitet werden. Schwerpunkt werden sein:  Waltraudstr. 45, das Appartementhochhaus, was wird mit dem alten Gesundheitsamt in der Thielallee, was wird mit der Tankstelle an der Clayallee, was wird mit dem ALDI-Grundstück (alte Anatomie der FU) Peter-Lenne´-Str.. warum ist der Dorfanger Dahlem umzäunt? Im Anhang findet ihr eine Stellungnahme von Volker Semler zu diesen Nachfragen, die ihr im April/Mai gesammelt habt.

Anhang: Kommunalpolitik Dahlem Juli 2020

(PDF-Reader erforderlich)

Mit sozialistischen Grüßen